25. Juni 2015
Partizipation, BürgerInnenbeteiligung, Mitbestimmung, direkte Demokratie, Mediation – Begriffe, die in aller Munde sind, unter denen aber nicht immer das Gleiche verstanden wird und mit denen schon gar nicht dasselbe gemeint ist. Noch schwieriger erweist sich die Praxis der Umsetzung, weil erst dort scheinbar klare Vorstellungen und Konzepte mit realen und teils widersprüchlichen Interessen und Anforderungen zusammenstoßen.
Der Kongress Partizipation_DIREKT_demokratisch lässt sich gerade auf diese verschiedenen Schnittstellen und Grauzonen zwischen Theorie und Praxis ein. Anhand von internationalen Erfahrungen und Wiener Gegebenheiten wird diskutiert, was in Zukunft dazu beitragen könnte, dass verschiedene Instrumente mit mehr Transparenz und Wirksamkeit eingesetzt werden und so auch mehr Zufriedenheit schaffen.
DIREKT_demokratisch (Kongressabschnitt 1)
Wenngleich Partizipation heute als sinnvolle Erweiterung und notwendige Ergänzung zur repräsentativen Demokratie gesehen wird, ist die Anwendungspraxis dennoch vielfach von Spannungen gekennzeichnet: Fragen der Repräsentativität, Legitimation und Kompatibilität bestimmen die Auseinandersetzung. Auch die Rollen und Aufgaben von Politik, Verwaltung und Bürgerschaft verändern sich permanent. Wie ist also das Zusammenspiel von parlamentarischen, direktdemokratischen und partizipativen Instrumenten künftig zu gestalten, um qualitätsvolle und gut legitimierte Entscheidungen zu ermöglichen?
Partizipation_DIREKT (Kongressabschnitt 2)
Spricht man von Partizipation im Zusammenhang mit der Entwicklung von Stadt, dann geht es meist um ganz konkrete Vorhaben, durch die Einzelpersonen und Gruppen unmittelbar betroffen sind oder aber langfristig markante Veränderungen zu erwarten sind. Der Methodenkasten für Beteiligungsmaßnahmen ist dabei vielfältig und reicht von informellen, konsultativen Instrumenten über Kooperationsprozesse bis hin zu europaweit regulierten formellen Verfahren. Dennoch ist die Zufriedenheit mit den Ergebnissen oft enden wollend. Bei der Methodenwahl und der Form ihrer Anwendung steckt der Teufel wie so oft im Detail.
DIREKT_fortgeschritten (Kongressabschnitt 3)
Während Investoren, Politik und Verwaltung über fachliche, personelle und budgetäre Mittel im Rahmen von Planungs- und Entwicklungsprozessen verfügen, sind engagierte und motivierte BürgerInnen auf ihre persönlichen Ressourcen beschränkt. Zur Diskussion steht somit die angemessene Finanzierung von Beteiligungsprozessen, aber auch die Frage, wie Stadt künftig im Zusammenspiel von öffentlicher und privater Seite gestaltet werden kann und welche Rolle BürgerInnen künftig gar bei der Festlegung der öffentlichen Haushalte spielen könnten.