Am Montagabend wurde der gemeinsame Antrag von Union, SPD, FDP und Grünen, eine
Enquête-Kommission „Wachstum, Wohlstand, Lebensqualität – Wege zu nachhaltigem
Wirtschaften und gesellschaftlichem Fortschritt in der Sozialen Marktwirtschaft“ im
Bundestag einzurichten, beschlossen und die grünen Mitglieder benannt. Dazu
erklären Kerstin Andreae, Sprecherin für Wirtschaftspolitik, und Dr. Hermann E. Ott,
Sprecher für Klimapolitik:
„Ökologie und Ökonomie müssen zusammen gedacht werden. Wir begrüßen, dass unsere
Initiative zur Einrichtung einer Enquête-Kommission zu diesem Zukunftsthema eine
breite parlamentarische Mehrheit von Grünen über SPD und Union bis hin zur FDP
gefunden hat. Die Einrichtung dieser Enquête-Kommission wird voraussichtlich in der
48. Kalenderwoche vom Deutschen Bundestag beschlossen werden.
Eine teilweise Entkopplung von Wirtschaftswachstum und Ressourcenverbrauch bietet
enorme Chancen für die ökologische Modernisierung und damit für die
Zukunftsfähigkeit der deutschen Wirtschaft. Sie ist von zentraler Bedeutung für das
Überleben unserer Spezies auf einem Planeten mit endlichen Ressourcen. Wir wollen in
der Enquête praktikable Handlungsempfehlungen erarbeiten, wie die Politik diesen
Transformationsprozess unterstützen und beschleunigen kann.
Darüber hinaus streben wir grundsätzliche Erwägungen an, wie eine Marktwirtschaft
ohne exponentielles Wachstum verfasst sein könnte. Von den Diskussionen und dem
Abschlussbericht, der von der Enquête erstellt wird, erwarten wir fruchtbare Impulse
ins Parlament und in die Gesellschaft.“
