Ursula von der Leyen wird die neue Präsidentin der EU-Kommission. In der Abstimmung am Dienstag stimmten 383 Abgeordnete für die Deutsche und machten sie damit zur ersten Frau an der Spitze der Kommission. Sie hat damit lediglich neun Stimmen mehr als die erforderlichen 374 errungen. Von der Leyen wird Jean-Claude Juncker zum 1. November beerben.
Zuvor hatte es viel Überzeugungsarbeit in den Diskussionen mit den Parlamentsfraktionen gebraucht. Von der Leyen versuchte diese unter anderem davon zu überzeugen, dass für sie Klimaschutz ein wichtiges Thema sei: „Eines ist vollkommen klar: Beim Thema Klima läuft uns die Zeit davon. Die Uhr tickt. Wir müssen handeln und müssen ehrgeiziger sein.“ Es sei dementsprechend richtig, wenn die EU als Ganzes sich sehr ehrgeizige Ziele setze und sich verpflichte, international gemeinsam mit anderen voranzuschreiten. „Das ist ein Thema, was uns alle betrifft“, so von der Leyen.
Von der Leyen kündigte an, sie wolle Europa bis 2050 klimaneutral gestalten. Um das zu erreichen will sie einen „Green New Deal“ für Europa vorlegen, ein groß angelegtes Investmentprogramm für das Klima. Dieses Programm soll in den ersten 100 Tagen ihrer Amtszeit gestartet werden.
Neben vielen anderen Staats- und RegierungschefInnen gratulierte auch die österreichische Bundeskanzlerin Brigitte Bierlein „sehr herzlich zur Wahl als erste Präsidentin der Europäischen Kommission“. „Trotz der zahlreichen Herausforderungen, uns alle eint die europäische Idee, in Frieden und Freiheit leben zu können“, so Bierlein gegenüber der APA.
Quelle: EU-Umweltbüro
