Der Umweltauschuss des Europäischen Parlaments hat am 16. November einem Gesetz zur sogenannten Umweltökonomischen Gesamtrechnung zugestimmt. Die von der EU-Kommission vorgeschlagene Verordnung sieht vor, dass ab 2012 alle EU-Mitgliedsländer Daten für ein „Ökosozialprodukt“ liefern.
Dieses würde Faktoren wie Emissionen, Wasserqualität und die Höhe der
umweltbezogenen Steuern berücksichtigen. Bisher informieren die Mitgliedstaaten das
Statistische Amt der EU Eurostat zwar über derlei Umweltdaten, aber es gibt keine
rechtliche Regelung. Die EU-Kommission hat deshalb einen Vorschlag für eine
Verordnung vorgelegt.
Das EU-Parlament schlägt zusätzlich vor, dass das Ökosozialprodukt jährlich zusammen
mit dem Bruttoinlandsprodukt (BIP) veröffentlicht wird. Ein weiterer Vorschlag des
griechischen Christdemokraten Theodoros Skylakakis, Bodenqualität und Biodiversität
mit einzubeziehen, wurde jedoch abgelehnt. Die formelle Abstimmung im Europäischen
Parlament wird am 13. Dezember stattfinden.
Den Verordnungsvorschlag der EU-Kommission mit Änderungen des Parlaments 2010/0073 (COD) finden Sie hier.
Für die Pressemitteilung des Berichterstatters Jo Leinen klicken Sie hier.
