In der Regel öffentlich tagen will die neue Enquete-Kommission „Wachstum, Wohlstand, Lebensqualität“, die das rein ökonomisch und quantitativ ausgerichtete Bruttoinlandsprodukt (BIP) als Messgröße für gesellschaftliches Wohlergehen weiterentwickeln und etwa um ökologische, soziale und kulturelle Kriterien ergänzen soll.
Auf diese Marschrichtung verständigten sich die fünf Fraktionsobleute im Vorfeld der konstituierenden Sitzung des neuen Gremiums am Montag, 17. Januar 2011, die von Bundestagspräsident Prof. Dr. Norbert Lammert eröffnet werden soll und öffentlich stattfindet. Das Treffen mit anschließender erster öffentlicher Kommissionssitzung sowie einer Pressekonferenz beginnt um 13 Uhr im Europasaal 4.900 im Paul-Löbe-Haus in Berlin und wird live im Parlamentsfernsehen und im Web-TV auf www.bundestag.de übertragen.
Bei dieser Sitzung werden die 17 Abgeordneten die Spitze ihres Ausschusses bestimmen. Als Vorsitzende designiert ist die SPD-Abgeordnete Daniela Kolbe, als Stellvertreter ist Matthias Zimmer (CDU/CSU) vorgesehen. Neben den 17 Abgeordneten gehören dem Gremium noch 17 Sachverständige an, die von den Fraktionen berufen werden und deren jeweilige Zahl sich nach der Fraktionsstärke bemisst.
Ziel ist die Entwicklung eines neuen Fortschrittsindikators, der sich zwar weiterhin auch auf das BIP als Messgröße stützt, diese Kategorien jedoch modifiziert und durch neue Kriterien ergänzt.
Anlass für diesen Vorstoß ist eine verbreitete Kritik am BIP als bislang alleinigem offiziellen Maßstab für Wachstum und Wohlstand, der das, was als Lebensqualität gilt, nur unvollständig oder verzerrt abbildet.
Befassen soll sich das neue Gremium auch mit Defiziten der traditionellen BIP-Messung, die bislang eine Reihe von Faktoren außer Acht lässt. So sagt das ökonomisch ausgerichtete BIP nichts über die Qualität des Bildungs- und Gesundheitswesens oder über den Zustand der Umwelt aus.
Außen vor bleibt ebenfalls die Verteilung des Reichtums in der Gesellschaft, wobei die Unterschiede zwischen Reich und Arm sogar größer werden. Die kulturelle Versorgung der Gesellschaft und die ungleichen Chancen zum Zugang zu solchen Angeboten werden im BIP ebenfalls nicht berücksichtigt.
Die kritische Aufarbeitung solcher Fragen in der Enquete-Kommission soll in die Skizzierung dessen münden, was als qualitatives Wachstum bezeichnet wird. Ein wesentlicher Aspekt ist dabei die Frage, ob und in welchem Maße sich wirtschaftliches Wachstum und Ressourcenverbrauch dauerhaft voneinander entkoppeln lassen, um so dem Prinzip der ökologischen Nachhaltigkeit künftig besser Rechnung tragen zu können.
