Qualitatives und nachhaltiges Wachstum erfordert neue Wege der Politikgestaltung und stellt daher auch stets eine „Governance-Reformagenda“ dar. Aufbauend auf dem bestehenden EU Diskurs über Governance für nachhaltige Entwicklung stellen sich folgende Fragen.
Fragestellungen
- Was sind generell die Schwächen und Stärken der bestehenden Governance-Praktiken vor dem Hintergrund der inhaltlichen Anforderungen eines qualitativen und nachhaltigen Wachstums?
- Welche Governance-Praktiken können einer nachhaltigen Regulierung der Finanzmärkte, einem effektiven Klima- und Umweltschutz und einer langfristig erfolgreichen Beschäftigungspolitik am besten dienen?
- Welche AkteurInnen sollten wie in die spezifischen Governance-Prozesse eingebunden werden und was ist dann insbesondere die Rolle des Staates?
- Auf welcher Ebene sollen diese Entscheidungsprozesse angesiedelt werden und wie sollen die Regelsysteme, die die Handlungen der sozialen AkteurInnen festlegen, strukturiert sein?
- Wie können die Auswirkungen von Politiken und Maßnahmen vorab bewertet werden, damit die Entscheidungsfindung den Anforderungen eines qualitativen und nachhaltigen Wachstums dient?
Mögliche Maßnahmen
- Globale Governance ist besonders in folgenden Bereichen notwendig: makroökonomische Stabilität, Armutsbekämpfung und Entwicklungszusammenarbeit, Umwelt und Klima, soziale Gesundheit, Investitionen/Handel/Wettbewerbsfähigkeit und illegale Aktivitäten
- „Sandwich Lösungen“ für langfristige Herausforderungen, bei denen minimale internationale Übereinkommen und (regionalen) Marktkräften/-instrumenten verbunden werden (Kombination aus top-down und bottom-up Ansätzen)
- Breite Beteiligung von allen wichtigen Akteuren (z.B. Parlamente, Regionen, Sozialpartner, Zivilgesellschaft etc.)
- Institutionalisierung der (organisierten) Zivilgesellschaft, z.B. durch zivile Dialoge (ein top-down Ansatz) oder NGO-compacts (ein bottom-up Ansatz)
- Mechanismen, die Spillover-Effekte verhindern bzw. verringern
- Ad-hoc Lösungen anstatt von internationalen Verträgen für dringende Probleme
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Was alle angeht, können nur alle lösen (Friedrich Dürrenmatt)
Die Kleinstadt der Kleins ist in den letzten Jahren rasant gewachsen: Durch das Betriebsansiedelungsprojekt und die Fachhochschule hat nicht nur die Bevölkerungszahl zugenommen, die Stadt ist auch flächenmäßig gewachsen und stößt in den nächsten Jahren an ihre Grenzen. Durch den zunehmenden Nutzungsdruck verschärfen sich auch Interessenskonflikte.
Die zuständige Behörde hat daher das Projekt „Zukunftsraum Kleinstadt“ ins Leben gerufen. Da alle BürgerInnen von der zukünftigen Gestaltung ihrer Stadt betroffen sind, sollen PlanerInnen, BehördenvertreterInnen, InteressensvertreterInnen und Bevölkerung gemeinsam Leitbilder für die zukünftige Gestaltung der Kleinstadt und ihrer Umgebung entwickeln.
Auch Herr und Frau Klein beteiligen sich an dem Bürgerbeteiligungsprojekt, um ihre Vorstellungen von der zukünftigen Gestaltung der Kleinstadt einzubringen. Sie nehmen nicht nur an der Online-Befragung teil, sondern investieren auch ihre beschränkte Freizeit, um in den Zukunftsworkshops die Leitbilder für ihre Stadt mitzuentwickeln. Beide hoffen, dass das Projekt kein PR-Gag des Bürgermeisters ist, der nächstes Jahr die Gemeinderatswahlen gewinnen möchte.
