Laut einer Pressemitteilung der EU-Kommission vom 17. März fließen 1,4 Milliarden an EU-Geldern in grüne Großprojekte von 7 Mitgliedsstaaten im Rahmen der EU-Kohäsionspolitik: konkret nach Kroatien, Tschechien, Ungarn, Polen, Portugal, Rumänien und Spanien. Die Projekte betreffen mehrere Schlüsselbereiche wie Umwelt, Gesundheit, Verkehr und Energie für ein intelligenteres Europa mit geringerem CO2-Ausstoß. Sie stellen eine massive Investition zur Ankurbelung der Wirtschaft, zum Schutz der Umwelt und zur Verbesserung der Lebensqualität der Bürgerinnen und Bürger und des sozialen Wohlergehens dar.
Elisa Ferreira, EU-Kommissarin für Kohäsion und Reformen, erklärte: „In einer für unseren Kontinent derart schwierigen Zeit ist es unerlässlich, dass die Kohäsionspolitik weiterhin ihrer Rolle bei der Unterstützung der Wirtschaft zum Wohl der Bürgerinnen und Bürger gerecht wird. Die heute genehmigten Großprojekte zeigen, dass EU-Finanzierungen, insbesondere im Rahmen der Kohäsionspolitik, konkrete Ergebnisse liefern und Regionen und Städte bei ihren Bemühungen unterstützen, ihren Einwohnern und Unternehmen mehr Sicherheit, Sauberkeit und Annehmlichkeiten zu bieten. Viele der genehmigten Projekte tragen auch zur Verwirklichung der Ziele des europäischen Grünen Deals bei. Wenn die Europäische Kommission, die Mitgliedstaaten und die Regionen ihre Kräfte bündeln, können wir viel erreichen.“
Nach der Pressemitteilung vom Dienstag soll mit den EU-Mitteln in Kroatien das Schienennetz mit 119 Mio. EUR verbessert werden. In Tschechien wird mit einer Investition von fast 37 Mio. EUR aus dem EU-Fonds für regionale Entwicklung zwischen Přeštice und Vítkov in den tschechischen Regionen Plzeň and Karlovy Vary eine neue effiziente und zuverlässige Doppelstromleitung gebaut. 49 Mio. EUR gehen in die Verbesserung des Hochwasserschutzes und nachhaltigere Wasserwirtschaft nach Ungarn. Mit 54 Mio. EUR soll der Ausbau von sauberer Energie in Polen unterstützt werden. Des Weiteren soll in Polen mit insgesamt 123 Mio. EUR der öffentliche Nahverkehr ausgebaut und modernisiert werden. Und schließlich soll auch das polnische Eisenbahnensystem mit 76 Mio. EUR modernisiert werden. Auch in Portugal soll der öffentliche Verkehr modernisiert werden. Dahin fließen 107 Mio. EUR. Außerdem sollen 486,6 Mio. EUR den Zugang zu sauberem Wasser in Rumänien gewährleisten und 47 Mio. EUR gehen in eine bessere Gesundheitsversorgung. Der Europäische Fonds für regionale Entwicklung wird 265 Mio. EUR in die Verbesserung eines 178 km langen Teilstücks der 715 km langen Hochgeschwindigkeitsstrecke Madrid-Lissabon investieren, vor allem in der Region Extremadura.
Hintergrund: Was ist die Idee der „Kohäsionspolitik“?
„Kohäsionspolitik“ ist die Politik hinter den Hunderttausenden Projekten in ganz Europa, die Mittel aus dem Europäischen Fonds für regionale Entwicklung (EFRE), dem Europäischen Sozialfonds (ESF) und dem Kohäsionsfonds erhalten (der Kohäsionsfonds kommt in EU-Mitgliedstaaten zum Einsatz, deren BIP unter 90 % des EU-27-Durchschnitts liegt).
Beim wirtschaftlichen und sozialen Zusammenhalt („Kohäsion“) – gemäß Definition der Einheitlichen Europäischen Akte von 1986 – geht es darum, „Unterschiede zwischen den verschiedenen Regionen und den Rückstand der am stärksten benachteiligten Gebiete zu verringern“. Der neueste EU-Vertrag, der Vertrag von Lissabon, fügt dem einen weiteren Aspekt hinzu, indem er sich auf den „wirtschaftlichen, sozialen und territorialen Zusammenhalt“ bezieht. Nähere Infos
Quellen: EU-Umweltbüro, Pressemittelung der EU vom 17.3.2020,
