Die Verhandlungen über energie- und ressourceneffiziente Produkte gehen weiter, auch wenn zuletzt Verzögerungen auftraten. Das hat die EU-Kommission vergangene Woche mitgeteilt. KonsumentInnen könnten demnach bald von großen Einsparungen profitieren, vorausgesetzt die Mitgliedstaaten geben in dieser Angelegenheit bis Ende des Jahres grünes Licht.
Dabei hätte die Kommission die Pläne für neue Ökodesign und Energieverbrauchskennzeichnungen in der vergangenen Woche fast verworfen, wie das Portal coolproduct.eu unter Verweis auf interne Quellen berichtet. Kommissionspräsident Juncker und Generalsekretär Selmayr hätten demnach hinter verschlossenen Türen gedroht, die Weiterentwicklung der Vorgaben für betroffene Produkte zu stoppen. Nachdem allerdings ParlamentarierInnen, Umweltorganisationen und KonsumentInnenvertretungen sowie einige progressive Mitgliedstaaten und Unternehmen Druck aufgebaut haben, könnten die neuen Vorschläge noch vor Ende des Jahres den Mitgliedstaaten zur Abstimmung vorgelegt werden.
Die vorgeschlagenen Vorgaben sind Teil eines Pakets von Maßnahmen im Bereich Ökodesign und Energieverbrauchskennzeichnung, die HerstellerInnen verpflichten sollen, Elektrogeräte zu produzieren, die bei derselben Leistung weniger Energie verbrauchen. Außerdem sollen die Vorgaben dazu beitragen, dass Produkte leichter reparier- und recyclebar werden und so weniger Müll produziert wird.
Allein die vorgeschlagenen Vorgaben für Energieeffizienz, die für insgesamt 16 Produkte gültig sein sollen, würden gemeinsam 62 Millionen Tonnen CO2-Emissionen jährlich einsparen. Zudem würde die Einführung dieser Maßnahmen KonsumentInnen und Firmen ab 2030 Energiekosten im Ausmaß von 23 Milliarden Euro einsparen.
Es wird erwartet, dass die Europäische Kommission die Welthandelsorganisation (WTO) nun über die Vorschläge informiert, die zu einem allmählichen Ausscheiden der verschwenderischsten Produkte aus dem EU-Binnenmarkt, einschließlich importierter Güter, führen würden.
Die Europäische Kommission muss ihre Vorschläge den EU-Regierungen vorlegen, von denen dann erwartet wird, dass sie bis Ende des Jahres abstimmen werden. Einige Länder, die die Energieeffizienzanforderungen unterstützen, könnten sich allerdings gegen Vorschläge zur Verbesserung der Reparaturfähigkeit und der Recyclingfähigkeit aussprechen, wie VertreterInnen von CoolProducts letzten Monat erklärten. Zu den Ländern, die sich gegen die Maßnamen für mehr Ressourceneffizienz stellen, könnten – wie aus früheren Aussagen zu schließen ist – Deutschland, Italien und das Vereinigte Königreich gehören. Aufgrund des politischen Gewichts der Länder, könnten diese tatsächlich scheitern.
Quelle: EU Umweltbüro
